Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Die Abschnitte III.2, V.4, VIII.2, VIII.4, VIII.6, VIII.7, IX.2, IX.3, XI.2 und XI.3 beschränken die Haftung von Veltork oder die Rechte des Käufers. Bitte lesen Sie sie sorgfältig; auf Wunsch erläutert Veltork sie vor Vertragsschluss.

1. Alle Lieferungen und Leistungen der Veltork (Guangdong) Technologies Co., Ltd. („Veltork“) erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen („AGB“). Sie gelten für alle Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Veltork-Produkten („Ware“).

2. Veltork verweist in jedem Angebot und jeder Auftragsbestätigung auf diese AGB, mit einem Link auf die geltende Fassung, die unter veltork.de/legal/terms eingesehen und heruntergeladen werden kann. Sie gelten nur gegenüber Käufern, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handeln, nicht gegenüber Verbrauchern.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Käufers gelten nicht, auch wenn Veltork ihnen nicht widerspricht oder vorbehaltlos liefert, es sei denn, Veltork hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Individuelle Vereinbarungen in einem schriftlichen Vertrag oder in der Auftragsbestätigung von Veltork haben Vorrang vor diesen AGB.

4. „Schriftlich“ im Sinne dieser AGB umfasst auch E-Mail.

1. Angebote, Kataloge, technische Unterlagen und Website-Inhalte von Veltork sind unverbindlich, sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet ist.

2. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Veltork oder, mangels einer solchen, durch Lieferung zustande. Setzt ein verbindliches Angebot eine Annahmefrist, kommt ein Vertrag nur bei fristgerechter Annahme zustande.

3. Offensichtliche Schreib- und Rechenfehler in Angeboten, Auftragsbestätigungen, Preislisten und sonstigen Unterlagen dürfen berichtigt werden.

1. Zeichnungen, Maße, Gewichte, Tragzahlen und Lebensdauerangaben in Angeboten, Katalogen und auf der Website sind Nennwerte mit handelsüblichen Toleranzen. Die vereinbarte Beschaffenheit der Ware ergibt sich ausschließlich aus der Auftragsbestätigung. Spezifikationen sind keine Garantien, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als solche bezeichnet sind.

2. Ergebnisse des Online-Konfigurators, Auswahlempfehlungen und sonstige Anwendungsberatung sind unverbindlich und nicht Teil der vereinbarten Beschaffenheit. Der Käufer ist dafür verantwortlich zu prüfen, ob die Ware für seine Anwendung geeignet ist, insbesondere für die tatsächlichen Lasten, Auszüge, Geschwindigkeiten und Betriebsbedingungen.

3. Der Käufer hat Veltork schriftlich über Betriebs- oder Umgebungsbedingungen zu informieren, die von den Verkaufsunterlagen abweichen. Erweisen sich vom Käufer gestellte Unterlagen oder Daten als unvollständig oder unrichtig und ändert sich dadurch der Lieferumfang von Veltork, trägt der Käufer die Mehrkosten.

4. An ihren Angeboten, Zeichnungen und technischen Unterlagen behält sich Veltork Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten ohne Zustimmung von Veltork nicht zugänglich gemacht werden.

5. Fertigt Veltork nach Zeichnungen, Mustern oder Spezifikationen des Käufers, steht der Käufer dafür ein, dass dadurch keine Schutzrechte Dritter verletzt werden, und stellt Veltork von allen Ansprüchen aus einer solchen Verletzung frei.

6. Veltork darf im Rahmen der Produktentwicklung Konstruktionsänderungen vornehmen, sofern sie Form, Passung und Funktion nicht beeinträchtigen und für den Käufer zumutbar sind.

1. Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise als Nettopreise in der in der Auftragsbestätigung genannten Währung, FCA Jiangmen, China (Incoterms 2020), einschließlich Ausfuhrabfertigung und handelsüblicher Exportverpackung, jedoch ausschließlich Fracht, Versicherung, Einfuhrzöllen, Einfuhrumsatzsteuer und sonstiger Abgaben im Bestimmungsland.

2. Liegt der vereinbarte Liefertermin mehr als vier Monate nach Vertragsschluss, darf Veltork den Preis entsprechend nachgewiesener Änderungen der Kosten für Stahl und andere Rohstoffe anpassen, die nach Vertragsschluss eintreten. Veltork legt die Nachweise auf Verlangen vor. Übersteigt die Anpassung 10 % des Nettopreises, kann der Käufer innerhalb von zwei Wochen nach der Mitteilung vom Vertrag zurücktreten.

3. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Bankgebühren außerhalb der Bank von Veltork trägt der Käufer. Vereinbarte Anzahlungen sind vor Produktionsbeginn fällig.

4. Bei Zahlungsverzug schuldet der Käufer Zinsen auf den offenen Betrag in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Hauptrefinanzierungssatz der Europäischen Zentralbank, bei Rechnungen in anderer Währung als Euro in Höhe von 8 % p. a. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

5. Ist der Käufer in Zahlungsverzug oder wird nach Vertragsschluss offensichtlich, dass er einen wesentlichen Teil seiner Pflichten nicht erfüllen wird (Art. 71 CISG), darf Veltork weitere Lieferungen aussetzen und Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung verlangen.

6. Der Käufer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen oder Zahlungen zurückhalten.

7. Leistet der Käufer eine vereinbarte Anzahlung auch nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist oder verweigert er die Abnahme der Ware endgültig, darf Veltork den Vertrag aufheben und pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 20 % des Nettopreises verlangen, sofern der Käufer nicht nachweist, dass der Schaden von Veltork geringer ist. Veltork kann stattdessen den höheren tatsächlichen Schaden geltend machen.

1. Die Lieferfrist beginnt mit der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang aller vom Käufer beizubringenden Unterlagen, Klärung aller technischen Einzelheiten und Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zu ihrem Ablauf am vereinbarten Ort dem Frachtführer übergeben ist oder, sofern der Käufer sie abzuholen hat, bis dahin die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.

3. Veltork haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung infolge von Hinderungsgründen außerhalb ihres Einflussbereichs (Art. 79 CISG) — darunter Krieg, Sanktionen, Embargos, Exportbeschränkungen, Streiks, Epidemien, Brand, Stromausfall, Störungen des Transports oder der Rohstoffversorgung sowie behördliche Maßnahmen. Lieferfristen verlängern sich um die Dauer des Hindernisses zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert das Hindernis länger als drei Monate, kann jede Partei den betroffenen Vertrag aufheben; für nicht gelieferte Ware bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.

4. Gerät Veltork aus anderen als den in Abschnitt V.3 genannten Gründen in Verzug, kann der Käufer pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 0,5 % des Nettowerts der verspäteten Ware für jede vollendete Woche des Verzugs verlangen, höchstens jedoch 5 % dieses Werts. Ist dieser Höchstbetrag erreicht, kann der Käufer eine angemessene letzte Frist setzen und nach deren fruchtlosem Ablauf den Vertrag hinsichtlich der verspäteten Ware aufheben. Weitergehende Ansprüche wegen Verzugs sind ausgeschlossen, außer in den Fällen von Abschnitt IX.1.

5. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

6. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, darf Veltork ab einem Monat nach Mitteilung der Versandbereitschaft Lagerkosten von 0,5 % des Rechnungsbetrags für jeden angefangenen Monat berechnen.

1. Die Lieferung erfolgt FCA Jiangmen, China (Incoterms 2020), sofern in der Auftragsbestätigung kein anderer Incoterm vereinbart ist. Veltork übernimmt die Ausfuhrabfertigung in China. Die Gefahr geht nach Maßgabe des vereinbarten Incoterms auf den Käufer über.

2. Verzögert sich der Versand aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, geht die Gefahr am Tag der Mitteilung der Versandbereitschaft über.

3. Der Käufer ist für die Einfuhrabfertigung, Einfuhrzölle und -abgaben sowie die Einhaltung der Einfuhrvorschriften des Bestimmungslandes verantwortlich. Veltork stellt Handelsrechnung und Packliste sowie auf Wunsch ein Ursprungszeugnis und vorhandene Materialerklärungen bereit.

4. Der Käufer hat die Ware bei Ankunft auf Transportschäden zu prüfen und Schäden unverzüglich vom Frachtführer bestätigen zu lassen.

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von Veltork, soweit das Recht des Landes, in dem sich die Ware befindet, dies zulässt. Erfordert dieses Recht weitere Schritte, um den Eigentumsvorbehalt wirksam zu machen, wirkt der Käufer daran mit.

2. Der Käufer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. Er tritt Veltork bereits jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswerts der Ware ab; er bleibt zu ihrer Einziehung berechtigt, solange er seinen Zahlungspflichten nachkommt.

3. Der Käufer darf die Ware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen und hat Veltork über Zugriffe Dritter unverzüglich zu informieren.

1. Die Ware ist mangelfrei, wenn sie bei Gefahrübergang der in der Auftragsbestätigung vereinbarten Spezifikation innerhalb handelsüblicher Toleranzen entspricht.

2. Der Käufer hat die Ware innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu untersuchen und Veltork offensichtliche Mängel innerhalb dieser Frist, verdeckte Mängel innerhalb von 10 Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich mit Fotos sowie Auftrags- und Artikelnummer anzuzeigen. Nicht rechtzeitig angezeigte Mängel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

3. Veltork kann die beanstandete Ware selbst, durch eine von ihr beauftragte Person im Land des Käufers oder anhand vom Käufer übermittelter Fotos oder Muster prüfen. Rücksendungen bedürfen der vorherigen Zustimmung von Veltork.

4. Bei Mängeln wird Veltork nach eigener Wahl die mangelhafte Ware nachbessern oder ersetzen. Schlägt dies zweimal fehl oder beseitigt Veltork den Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist, kann der Käufer den Preis herabsetzen oder — bei einer wesentlichen Vertragsverletzung (Art. 25 CISG) — den Vertrag hinsichtlich der mangelhaften Ware aufheben.

5. Bei berechtigten Beanstandungen trägt Veltork die Kosten der Ersatzlieferung an den ursprünglichen Lieferort sowie eines vereinbarten Rücktransports. Erweist sich eine Beanstandung als unberechtigt, erstattet der Käufer Veltork die Prüf- und Transportkosten.

6. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung an den Käufer, endet jedoch spätestens 15 Monate nach Übergabe der Ware an den Frachtführer. Nachbesserung oder Ersatzlieferung setzen sie nicht neu in Gang.

7. Von der Gewährleistung ausgenommen sind natürlicher Verschleiß; Schäden durch unsachgemäße Montage, Überlastung über die Nenntragzahl hinaus, ungeeignete Schmierung oder Betriebsbedingungen oder Einsatz außerhalb der angegebenen Temperatur- und Geschwindigkeitsbereiche; Reparaturen oder Änderungen durch Dritte; sowie vom Käufer vorgegebene Konstruktionen, Werkstoffe und Spezifikationen.

1. Die Haftung von Veltork ist nicht beschränkt für Tod oder Körperverletzung, die Veltork verursacht hat, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei Arglist sowie soweit zwingendes Produkthaftungsrecht gilt.

2. In allen übrigen Fällen haftet Veltork — gleich aus welchem Rechtsgrund — nicht für entgangenen Gewinn, Produktions- oder Nutzungsausfall oder sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden.

3. Vorbehaltlich Abschnitt IX.1 ist die Gesamthaftung von Veltork aus oder im Zusammenhang mit einem Auftrag auf den Nettowert dieses Auftrags begrenzt.

4. Diese Beschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeitenden, Vertreter und Subunternehmer von Veltork.

Der Käufer hat die für ihn und für die Ware geltenden Exportkontroll- und Sanktionsvorschriften einzuhalten und darf die Ware weder unmittelbar noch mittelbar an Personen, Länder oder für Verwendungen liefern, die solchen Beschränkungen unterliegen.

1. Für den Vertrag gilt das Recht der Volksrepublik China unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet Anwendung.

2. Alle Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag, einschließlich seines Bestehens, seiner Wirksamkeit, Auslegung, Erfüllung, Verletzung oder Beendigung, sowie alle Streitigkeiten über außervertragliche Schuldverhältnisse aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag werden durch ein vom Hong Kong International Arbitration Centre (HKIAC) administriertes Schiedsverfahren nach den bei Einreichung der Schiedsklage geltenden HKIAC Administered Arbitration Rules endgültig entschieden. Auf diese Schiedsklausel ist das Recht Hongkongs anwendbar. Schiedsort ist Hongkong. Das Schiedsgericht besteht aus einem Schiedsrichter. Das Verfahren wird in englischer Sprache geführt.

3. Abweichend von Abschnitt XI.2 kann Veltork Zahlungsansprüche auch vor den für den Sitz des Käufers zuständigen Gerichten geltend machen.

4. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen ist Jiangmen, China, sofern nichts anderes vereinbart ist.

5. Diese AGB werden in englischer, deutscher und chinesischer Sprache veröffentlicht. Bei Abweichungen ist die englische Fassung maßgeblich.

6. Der Käufer darf seine Rechte aus dem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von Veltork abtreten.

7. Personenbezogene Daten werden gemäß unserer Datenschutzerklärung verarbeitet.

8. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien ersetzen die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.

Stand: Oktober 2026